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Schnelle Reaktion und internationale Solidarität.

© iStock/domin domin

Im Globalen Süden sind viele Menschen besonders hart von der Corona-Pandemie betroffen. Wo das Einkommen plötzlich wegbricht und soziale Sicherungssysteme fehlen, droht schnell akute Armut. Menschen, die in extrem dicht besiedelten informellen Siedlungen leben, ist es nicht möglich, ausreichend Abstand zu halten. Ein Beitrag von Dr. Doris Witteler-Stiepelmann und Dr. Stefan Wilhelmy.

Die Solidarität der Bürger/innen, der Zivilgesellschaft und Kommunen in Deutschland nimmt daher auch die gravierenden Auswirkungen von COVID-19 in anderen Ländern in den Blick. Das gilt besonders für kommunale Partnerschaften. Sie zeichnen sich seit jeher dadurch aus, dass sich die Partner besonders in schwierigen Zeiten gegenseitig unterstützen. So auch in der aktuellen Krise: Die Partnerschaft Bremen und Durban, Sieger des Deutschen Nachhaltigkeitspreises 2019 in der Kategorie „Kommunale Partnerschaften“, nutzt ihr Preisgeld, um besonders in informellen Siedlungen im südafrikanischen Durban und im namibischen Windhoek die Wasserversorgung zu verbessern und damit eine bessere Hygiene zu ermöglichen. Die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt bei ­Engagement Global (SKEW) hat mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) kurzfristig das „Kommunale Corona-Solidarpaket“ aufgelegt, damit in bestehenden kommunalen Partnerschaften wirksam und unbürokratisch Unterstützung geleistet werden kann. 

Im Rahmen des BMZ-finanzierten Kooperationsprojekts „Connective Cities“ der SKEW, des Deutschen Städtetags und der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) können Kommunen in virtuellen Fachgesprächen und Konferenzen seit einigen Monaten gute Beispiele und auch Fehler im Umgang mit der Pandemie teilen und dabei viel voneinander lernen. Das ist wichtig, denn die Corona-Pandemie zwingt uns alle, schnell zu lernen und auf neue Situationen zu reagieren. Kommunen sind in der Corona-Pandemie weltweit zu Krisenmanagern geworden – auch in Deutschland: Die Bundes- oder Landespolitik gibt die Richtung vor, doch sind es die Kommunen, die die lokale Situation am besten beurteilen können, die Krisenpläne entwickeln, nach Bedarf umsetzen und die die Pandemie mit ihren Gesundheits- und Ordnungsämtern bekämpfen.

Momentan stehen für die Kommunen noch die akuten Aufgaben im Mittelpunkt: Es gilt, Kontakte von Infizierten nachzuverfolgen, Kontaktverbote durchzusetzen und den Kindergarten- und Schulbetrieb aufrechtzuerhalten. Städte, Gemeinden und Landkreise reagieren schnell, wenn sich die Situation verändert und Infektionszahlen steigen. In dieser Reaktionsfähigkeit der Kommunen liegt ein großes Potenzial und das gilt es zu unterstützen – für die Pandemiebekämpfung und darüber hinaus. Schließlich wird COVID-19 auch viele längerfristige Folgen für Wirtschaft und Stadtgesellschaft haben, die die kommunale Politik und Verwaltung noch viele Jahre beschäftigen werden. Das gilt in Deutschland und in unseren Partnerländern.

Mehr Nachhaltigkeit wagen

Kommunen sollten dabei dem Prinzip Building Back Better folgen und die Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte mitdenken: natürliche Lebensgrundlagen und das Klima schützen, gesellschaftlichen Zusammenhalt und internationale Zusammenarbeit stärken sowie Ungleichheit verringern. Kommunen sollten es vermeiden, einfach zur alten Normalität zurückzukehren. Vielmehr müssen sie die globalen und gesellschaftlichen Zusammenhänge neu bewerten. Es geht darum, „nachhaltig“ zum „neuen Normal“ zu machen.

Dabei können viele deutsche Kommunen an ihr Engagement der vergangenen Jahre für mehr Nachhaltigkeit anknüpfen. Schon über 150 Kommunen in Deutschland haben die Musterresolution zur Agenda 2030 unterzeichnet und bekennen sich damit zur lokalen Umsetzung der SDGs. Mehr als 100 Städte, Gemeinden und Landkreise verfügen schon über eine Nachhaltigkeitsstrategie oder erarbeiten derzeit ein solches Dokument. Unterstützung erhalten sie dabei vom Programm „Global Nachhaltige Kommune“ der mit Mitteln des BMZ finanzierten SKEW. Anspruch und Ziel muss es sein, die Agenda 2030 in Deutschland zu verwirklichen und zur Grundlage internationaler kommunaler Partnerschaftsarbeit zu machen. Dafür gibt es bereits gute Beispiele. Gemeinsam mit den Kommunen wollen wir die Zahl der guten Beispiele vervielfachen.

Autor/innen: Dr. Doris Witteler-Stiepelmann und Dr. Stefan Wilhelmy

Dr. Doris Witteler-Stiepelmann leitet die Unterabteilung Entwicklungspolitische Inlandsarbeit; Zivilgesellschaft; Kirchen; Länder und Kommunen im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Dr. Stefan Wilhelmy leitet den Fachbereich Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global. 

Der Artikel ist in unserem #DNP13 Magazin erschienen. Die gesamte Ausgabe finden Sie hier

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